Im Angesicht des Terrors

Der Terror und der Ruf nach Sicherheit

Vor wenigen Tagen musste das Musikfestival „Rock am Ring“ aufgrund einer aktuten Terrorwarnung unterbrochen werden. Zugleich ermordeten Islamisten in London acht Menschen und verletzten 48 weitere; es handelt sich um den dritten innherhalb kürzester Zeit verübten Terroranschlag auf Großbritannien. Die Rufe nach mehr Sicherheit werden immer lauter. Weiterlesen „Im Angesicht des Terrors“

Was macht eigentlich Diem25?

Europäischer New Deal demnächst auf dem Wahlzettel?

Gut ein Jahr nach ihrer Gründung kündigt die Bewegung DIEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) einen möglichen nächsten Schritt in ihrer Entwicklung an. Bei den Europawahlen 2019 könnte DIEM25 in mehreren Ländern als erste Pan-Europäische Partei auf dem Wahlzettel stehen. In Staaten, in denen es bereits Parteien gibt, die der von DIEM25 propagierten Idee eines „Europäischen New Deal“ nahe stehen, wird die Bewegung statt dessen diese Parteien unterstützen. Dabei ist noch unklar, ob DIEM25 auch in Deutschland antreten wird: Die Entscheidung darüber, in welchen EU-Mitgliedstaaten DIEM25 als eigene Partei für das EU-Parlament antreten wird, soll durch die Mitglieder selbst getroffen werden – in demokratischer Abstimmung auf der Online-Plattform der Bewegung. Weiterlesen „Was macht eigentlich Diem25?“

Politisches Selbstverständnis: I

Wir haben vor wenigen Tagen die ersten drei Texte unseres politischen Selbstverständnisses hochgeladen.

In „Kapitalismus, Automatisierung, Krise“ erklären wir, was es mit dem Kapitalismus auf sich hat und warum wir seine Abschaffung fordern.

In „Staatslogik und repräsentative Demokratie“ wenden wir uns der Analyse des Staates zu und machen dabei sowohl auf die strukturellen Imperative des Staatensystems als auch auf das Demokratiedefizit innerhalb repräsentativer Systeme aufmerksam.

Zuletzt beschäftigt sich „Soziale Klassen und ihre Konflikte“ auf der soziologischen Ebene mit dem Phänomen des Klassenkampfes und liefert uns wichtige Erkenntnisse in Bezug auf die entscheidende Frage: Was tun?

Gebt uns eurer Feedback!

Düsseldorf: Urteilsverkündung im Fall Latife

Am 16.02.2017 soll im Prozess gegen unsere Freundin Latife das Urteil verkündet werden. Das Verfahren basiert auf dem mit rechtsstaatlichen Normen nicht vereinbaren Paragraphen 129b, der oftmals als „Willkürparagraph“ bezeichnet wird und es der Exekutive in Form des Justizministeriums bzw. der Bundesregierung erlaubt, auf dem Gebiet der Judikative zu wildern. Dies ist ein Verstoß gegen die Prinzipien der Gewaltenteilung.

Gegen Latife liegen keinerlei Beweise oder auch nur Indizien für kriminelle Handlungen vor. Allein aufgrund ihrer Mitgliedschaft im gemeinnützigen Verein „Anatolische Föderation“ wird ihr auf Befehl der türkischen Regierung der Prozess gemacht.

Wir fordern dazu auf, am 16.02. um 11 Uhr beim Obrlandesgericht Düsseldorf Cecilienallee Solidarität zu zeigen. Dies sind wir nicht nur unserer Freundin Latife schuldig, sondern auch der Demokratie an sich. Lasst uns gemeinsam ein Ende der Kooperation zwischen BRD und Erdogans Diktatur einfordern.

Genauere Informationen findet ihr hier: https://prozessbericht.noblogs.org/sample-page/