Profite statt Umwelt

Anfang Oktober gab das deutsche Kabinett, bestehend aus SPD und CDU, ihre Lösung zum jahrelang schwelenden Dieselskandal bekannt. Das Konzept der Bundesregierung zeigt, wie machtlos die repräsentativ-parlamentarische Demokratie im Spätkapitalismus geworden ist und wie wenig gewillt selbst große Oppositionsparteien sind, strukturelle Probleme anzusprechen. Hier findet ihr den Link zum Text Profite statt Umwelt.

G20: Ein absurdes Theater

Klassische Medien und soziale Netzwerke beschäftigen sich momentan intensiv mit gewaltsamen Zusammenstößen und Plünderungen, die sich im Kontext des G20-Gipfels in Hamburg ereigneten. Aufgrund der außerordentlichen politischen und diskursiven Bedeutung des Gipfels sowie der gewaltsamen Exzesse halten wir es für notwendig, eine differenzierte Positionierung zu diesem Themenkomplex zu veröffentlichen. Weiterlesen „G20: Ein absurdes Theater“

Im Angesicht des Terrors

Der Terror und der Ruf nach Sicherheit

Vor wenigen Tagen musste das Musikfestival „Rock am Ring“ aufgrund einer aktuten Terrorwarnung unterbrochen werden. Zugleich ermordeten Islamisten in London acht Menschen und verletzten 48 weitere; es handelt sich um den dritten innherhalb kürzester Zeit verübten Terroranschlag auf Großbritannien. Die Rufe nach mehr Sicherheit werden immer lauter. Weiterlesen „Im Angesicht des Terrors“

Was macht eigentlich DiEM25?

Europäischer New Deal demnächst auf dem Wahlzettel?

Gut ein Jahr nach ihrer Gründung kündigt die Bewegung DiEM25 (Democracy in Europe Movement 2025) einen möglichen nächsten Schritt in ihrer Entwicklung an. Bei den Europawahlen 2019 könnte DiEM25 in mehreren Ländern als erste pan-europäische Partei auf dem Wahlzettel stehen. In Staaten, in denen es bereits Parteien gibt, die der von DiEM25 propagierten Idee eines „Europäischen New Deal“ nahe stehen, wird die Bewegung stattdessen diese Parteien unterstützen. Dabei ist noch unklar, ob DiEM25 auch in Deutschland antreten wird: Die Entscheidung darüber, in welchen EU-Mitgliedstaaten DiEM25 als eigene Partei für das EU-Parlament antreten wird, soll durch die Mitglieder selbst getroffen werden – in demokratischer Abstimmung auf der Online-Plattform der Bewegung. Weiterlesen „Was macht eigentlich DiEM25?“